Dr. Ann-Veruschka Jurisch

Drei Jahre Engagement im Bundestag: Rückblick und Ausblick

Seit mehr als drei Jahren darf ich nun als Bundestagsabgeordnete für unser Land arbeiten, und dafür bin ich sehr dankbar. Es geht mir dabei um Lösungen. Besonders stolz bin ich auf meine Mitwirkung am Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das durch ein Punktesystem nach dem Vorbild Kanadas die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Ringen um die klügsten Köpfe und fleißigsten Hände stärkt. Wir bekommen aus der Wirtschaft sehr viel Lob für das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Und egal, ob als Teil einer Regierungsfraktion oder der Opposition: Ich werde mich weiter unermüdlich dafür einsetzen, dass die Umsetzung des Gesetzes in der Praxis wirklich gut funktioniert – für unsere Wirtschaft, für unser Land. Dazu bin ich im ständigen Austausch mit unseren Unternehmen.

Allein wäre das nicht zu stemmen. Deshalb bin ich zutiefst dankbar für die vielen Menschen, die ebenfalls hart an den migrationspolitischen Projekten der letzten drei Jahre gearbeitet haben – Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen, Mitarbeitende aus den zuständigen Ministerien und Fraktionen. Besonders schätze ich die freundlichen und konstruktiven Begegnungen, die ich auch über die Grenzen meiner eigenen Fraktion hinaus erleben durfte – auch wenn es manchmal inhaltlich sehr herausfordernd war, Geduld erforderte und wir weiß Gott nicht immer einer Meinung waren. Vielen herzlichen Dank für die Zusammenarbeit und das Erreichte für unser Land.

Das Ende der Ampel-Koalition nach langem Ringen hat nun Klarheit gebracht. Für uns als FDP ist klar: Wir stehen ein für eine konsequente Wirtschaftspolitik, die Deutschland wieder auf Kurs bringt – nur so können wir langfristig den Wohlstand in diesem Land sichern. Nachdem keine Einigung für starke Wirtschaftsreformen mit den Koalitionspartnern möglich war und darüber hinaus der Kanzler auf der verfassungswidrigen Aussetzung der Schuldenbremse bestand, sind Neuwahlen jetzt der richtige Weg – auch wenn wir es bedauern, dass sich der Kanzler dagegen entschieden hat, diese geordnet vorzubereiten.